سیاست

"اتحادیه اروپا، "ناتو " آلمان، فرانسه": وزرای دفاع کشورهای عضو اتحادیه اروپا" کشورهای اروپایی همکاری نظامی خود را تقویت می‌کنند

Im Streit um die Nato hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nachgelegt und warf seinen Kritikern „Scheinheiligkeit“ vor.

Foto: LUDOVIC MARIN / AFP

der Nato 

"اتحادیه اروپا، "ناتو "  آلمان، فرانسه": وزرای دفاع کشورهای عضو اتحادیه اروپا" کشورهای اروپایی همکاری نظامی خود را تقویت می‌کنند

STREIT UM NATO

Macron verteidigt seine

„Hirntod“-Attacke

Seinen Kritikern wirft er „Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit“ vor

Ist von seiner Haltung zur Nato überzeugt: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (41)

Foto: LUDOVIC MARIN / AFP

12.11.2019 - 17:45 Uhr

Im Streit um die Nato legt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach! Er verteidigt seine Analyse, das Bündnis leide an einem „Hirntod“, geht mit scharfen Worten auf seine Kritiker los.

All jenen, die seine „Hirntod“-Äußerungen kritisiert hatten – darunter auch Kanzlerin Angela Merkel (65, CDU) und Außenminister Heiko Maas (53, SPD) – warf Macron in Paris jetzt „Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit“ vor.

Macron sagte zur Eröffnung des zweitägigen Pariser Friedensforums vor rund 30 geladenen Staats- und Regierungschefs: Er habe einige mit seinen Nato-Äußerungen „vor den Kopf gestoßen“. Dann legte er nach: „Wir brauchen die Wahrheit. Zimperlichkeit und Scheinheiligkeit funktionieren nicht.“

„Hirntod“ der Nato

▶︎ Macron hatte der Nato in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift „The Economist“ den „Hirntod“ bescheinigt. Er begründete dies unter anderem mit einer mangelnden Koordination der USA mit den Europäern und einem „aggressiven“ Vorgehen des Nato-Mitglieds Türkei in Syrien.

Maas zeigte am Dienstag bei der Pariser Konferenz teilweise Verständnis für Macrons Äußerungen. In der Tat gebe es „Handlungsbedarf in der internationalen Zusammenarbeit“ und „auch innerhalb der Nato“, sagte er. Aus Sicht der Bundesregierung gehe es aber darum, „alle in Europa in dieser Diskussion mitzunehmen, auch die anderen Verbündeten innerhalb der Nato“, betonte Maas.

Außenminister Heiko Maas am Dienstag in Paris

Foto: Michel Euler / AP Photo / dpa

Kanzlerin Merkel hatte dem französischen Staatschef zuvor „drastische Worte“ und einen unnötigen „Rundumschlag“ vorgeworfen. Auch Polen und andere Bündnisländer nannten die Äußerungen Macrons nicht hilfreich. Viele osteuropäische Mitgliedsländer sehen sich von Russland bedroht und halten es deshalb für gefährlich, die Nato infrage zu stellen.

Doch damit nicht genug: Macron teilte weiter aus! Auf dem Friedensforum bescheinigte er dem internationalen System insgesamt eine „beispiellose Krise“. Institutionen wie die Vereinten Nationen seien „blockiert“, sagte er. Nötig seien deshalb neue Formen der Zusammenarbeit und der Konfliktlösung.

Kanzlerin Merkel war von Macrons Nato-Kritik wenig begeistert

Foto: GUGLIELMO MANGIAPANE / Reuters

Macron hatte das Friedensforum im vergangenen Jahr ins Leben gerufen. Anlass war der 100. Jahrestag des Weltkriegsendes 1918, zu dem unter anderem Merkel, US-Präsident Donald Trump (73) und Russlands Präsident Wladimir Putin (67) nach Paris kamen.

---------------

NACH SEINER „HIRNTOT“-ÄUSSERUNG ÜBER DIE NAT

Fröhlicher Empfang

für Macron in Berlin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron

Foto: JOHN MACDOUGALL / AFP

10.11.2019 - 21:14 Uhr

Das Foto lässt auf gute Stimmung zwischen Macron und Steinmeier schließen. Aber in dieser Woche hatte es schon deutlich rumort zwischen der deutschen und der französischen Regierung!

Geht heute der Zoff über die Bedeutung der Nato in die nächste Runde?

Frankreichs Präsident Macron hatte die Nato am Donnerstag als „hirntot“ bezeichnet. Bundeskanzlerin Merkel widersprach ihm öffentlich. Auch Angela Merkel (65, CDU) trifft heute auf Emmanuel Macron (41) in Berlin zum Abendessen. Bei dem Gespräch könnte es ernst werden.

Merkel spricht sich für mehr europäisches Engagement in der Nato aus. Die europäischen Mitglieder der Nato müssten „in Zukunft mehr Verantwortung übernehmen“, sagte sie in ihrem am Sonntag veröffentlichten wöchentlichen Podcast. Auch die Bundeswehr sei weiterhin gefragt, nicht nur in Konfliktregionen. Dafür brauche sie die „entsprechenden finanziellen Ressourcen“.

Die Kanzlerin verwies auf die ständige strukturierte Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheitspolitik (Pesco). Künftig würden auf europäischer Ebene auch gemeinsam Waffensysteme entwickelt, kündigte sie an. Dazu gehöre das Projekt eines Kampfflugzeugs sowie die Entwicklung eines Kampfpanzers. „Deutschland und Frankreich sind hier an der Spitze der Entwicklung“, betonte Merkel.

Außenminister Heiko Maas (SPD) betonte in einem Gastbeitrag für den „Spiegel“: „Für Deutschland ist klar: Es wäre ein Fehler, wenn wir die Nato unterminieren würden. Ohne die Vereinigten Staaten sind weder Deutschland noch Europa im Stande, sich wirkungsvoll zu schützen.“

Macron nennt Nato „hirntot“

Macron hatte die in einem Interview mit der britischen Zeitschrift „The Economist“ als „hirntot“ bezeichnet. Merkel nannte sie in ihrer Reaktion „unabdingbar für uns“. Maas schloss sich am Sonntag der Kritik an: „Es wäre ein Fehler, wenn wir die Nato unterminieren würden.“

Dabei unterstützen Merkel und Maas Macrons Forderung nach einer Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit grundsätzlich schon: „Deshalb bauen wir gemeinsam mit Frankreich unter Hochdruck an einem Europa, das in der Sicherheitspolitik viel enger zusammenarbeitet“, schreibt der Außenminister.

Vorstoß von AKK

Auch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (57, CDU) hatte eine neue Rolle von Deutschland in der Verteidigungspolitik gefordert.

▶︎ Nötig sei der Mut, eine „Rolle der Gestaltungsmacht anzunehmen“ und die Bereitschaft, „gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern das Spektrum militärischer Mittel, wenn nötig, auszuschöpfen“, erklärte AKK vor dem Führungsnachwuchs der Bundeswehr in München. Sie schlägt dazu einen nationalen Sicherheitsrat vor.

Der Vorschlag eines Sicherheitsrates wird seit Jahren diskutiert. Im Januar beleuchtete die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) die Chancen eines solchen Gremiums. Mit einem Rückzug Angela Merkels aus der Politik gebe es die Chance, die Sicherheitsarchitektur an veränderte Interessen und die Bedrohungslage anzupassen. In Deutschland liege die Außenpolitik fast ausschließlich in den Händen des Außenministers.

 "اتحادیه اروپا، "ناتو "  آلمان، فرانسه": وزرای دفاع کشورهای عضو اتحادیه اروپا" کشورهای اروپایی همکاری نظامی خود را تقویت می‌کنند

یک هفته پس از آنکه رئیس‌جمهور فرانسه از "مرگ مغزی" ناتو شکوه کرد، کشورهای اروپایی ۱۳ پروژه جدید را برای تقویت قدرت نظامی خود تصویب کردند. کشورهای اروپایی می‌کوشند توان دفاعی خود را مستقل از آمریکا تقویت کنند.

Deutschland Bundeswehr Eurofighter

(picture-alliance/dpa/B. Wüstneck)

وزرای دفاع کشورهای عضو اتحادیه اروپا برای تقویت همکاری نظامی خود ۱۳ پروژه جدید تصویب کردند. به عنوان مثال قرار است یک مرکز هماهنگی دفاع سایبری با مدیریت آلمان تأسیس شود. از پروژه‌های دیگر کشورهای اروپایی می‌توان به توسعه یک سیستم ضد زیردریایی بدون سرنشین و بهبود آموزش سربازان اشاره کرد.

پروژه‌های جدید اتحادیه اروپا در بستر پیمان PESCO هماهنگ میشوند. این پیمان برای تأمین بودجه، توسعه و اعزام نیرو در سال ۲۰۱۷ میان کشورهای عضو اتحادیه اروپا امضا شد. هدف این پیمان انعطاف‌پذیری بیشتر و استقلال نظامی اروپا از ایالات متحده آمریکا و سایر اعضای ناتو (مانند ترکیه) در زمینه توان دفاعی است.

دلیل تصویب پروژه‌های نظامی جدید میان کشورهای اروپایی تنها موضع‌گیری‌های رئیس‌جمهور آمریکا نیست که تا کنون بارها اهمیت پیمان ناتو را زیر سوال برده است. امانوئل مکرون، رئیس‌جمهور فرانسه نیز باردیگر بر تمایل خود برای همکاری نزدیکتر دفاعی اتحادیه اروپا تأکید کرده است.

مکرون وفاداری ایالات متحده آمریکا به ناتو را زیر سوال برده و در مصاحبه‌ای با مجله هفتگی اکونومیست گفته است که ناتو "دچار مغزی" شده و رو به مرگ است.

مکرون: ناتو دچار مرگ مغزی شده است

با این حال فدریکا موگرینی‌، مسئول سیاست خارجی اتحادیه اروپا پس از نشست وزیران دفاع کشورهای این اتحادیه در بروکسل، تأکید کرد که اروپا به همکاری نظامی با سایر متحدان خود ادامه خواهد داد. او در عین‌حال افزود اگر این همکاری ممکن نباشد، اروپایی‌ها باید بتوانند خود دست به ابتکار عمل زنند. موگرینی افزود که همکاری اتحادیه اروپا با ناتو در حال حاضر مانند گذشته مثبت و روشن است.

طبق برنامه‌ توسعه دفاعی اروپا فرانسه با بیشترین شمار همکاران در سطح مدیریت و اجرای ۴۷ پروژه همراه آلمان، ایتالیا و اسپانیا نقش اصلی را در توش و توان نظامی این اتحادیه ایفا می‌کند. به عنوان مثال، فرانسه مدیر اجرایی پروژه‌ای برای ردیابی بهتر موشک‌های بالیستیک در فضاست و با اسپانیا و سوئد در زمینه توسعه سلاح‌های الکترونیکی جنگنده‌های اروپایی با هدف غلبه بر پدافند هوایی دشمن همکاری می‌کند.

فرانسه قرار است با ایتالیا نمونه تاز‌ه‌ای از کشتی‌های نظامی مدرن برای گشت در محدوده آب‌های اروپا بسازد. فرانسه، پرتغال، اسپانیا و سوئد همچنین در پی توسعه سیستم ضد زیردریایی جدیدی برای محافظت از خطوط حمل و نقل و ارتباطات هستند. 

MAR/DW/BILD

   این گزارشها در حال  تکمیل شدن است

    خبر گزاری مردانی نیوز 

    بیشتر بخوانید مطالب مرتبط  در این ضمیمه از   

"اتحادیه اروپا، "ناتو "  آلمان، فرانسه":امانوئل مکرون رئیس جمهور فرانسه" ناتو دچار مرگ مغزی شده است، آنگلا مرکل در مقابل انتقاد مکرون از ناتو موضع‌گیری کرد

• قبلی
• بعدی