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اقتصاد

ژاپن" : از نشست سران گروه ۲۰" G20-Gipfel" اقتصاد" کشورهای گروه ۲۰ بر سر بیانیه‌ای مشترک به توافق رسیدند"

Der Schwächeanfall von Kanzlerin Merkel stellt die Frage nach Sinn und Erfolg von Politik auf sehr menschliche und existenzielle Weise. 

 Foto: JORGE SILVA / Reuters

ژاپن" : از نشست سران گروه ۲۰" G20-Gipfel" اقتصاد" کشورهای گروه ۲۰ بر سر بیانیه‌ای مشترک به توافق رسیدند"

STRESS-TEST FÜR MERKEL NACH ZITTERANFALL

War DIESER Gipfel den 

Aufwand wirklich wert?

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU) auf dem Weg zur Begrüßungszeremonie des G20-Gipfels

Foto: Bernd von Jutrczenka / picture-alliance

G20-Gipfel steht wegen  Klimaschutz auf der Kippe 

Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen der Welt haben sich beim G20-Gipfel in letzter Minute geeinigt. 

 Foto: picture alliance / AA

von: RALF SCHULER, ZZT. OSAKA (JAPAN) veröffentlicht am

29.06.2019 - 11:35 Uhr

Das Zittern, der Schwächeanfall von Kanzlerin Angela Merkel (64, CDU) stellt die Frage nach Sinn und Erfolg von Politik auf sehr menschliche und existenzielle Weise.

Minimal-Ziel erreicht

Quelle: Reuters

G20-Gipfel steht wegen  Klimaschutz auf der Kippe 

Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen der Welt haben sich beim G20-Gipfel in letzter Minute geeinigt. 

Die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen der Welt haben sich beim G20-Gipfel in Japan doch noch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verständigt. Wie Merkel am Samstagmittag (Ortszeit) sagte, akzeptierten die USA, dass die anderen Staaten ihr Engagement für den Klimaschutz in der Erklärung bekräftigen.

Es ist ein ähnliches Ergebnis wie beim vergangenen G20-Gipfel in Argentinien. Wie in Buenos Aires bekannten sich in der Abschlusserklärung 19 der 20 Mitglieder zum Pariser Klimaschutzabkommen, die USA bleiben bei ihrer ablehnenden Haltung.

Klartext: Man hat beim Klimaschutz offenbar keinen Fortschritt erzielt und konnte lediglich einen Rückschritt verhindern.

▶︎ Die G20-Staaten haben in ihrer Abschlusserklärung eine Verschlechterung des politischen und wirtschaftlichen Klimas beklagt. Es sei eine Zunahme von Handelsstreitigkeiten und geopolitischen Spannungen zu beobachten. Vor diesem Hintergrund ein kleiner Erfolg: Die USA und China einigten sich darauf, keine neuen Sonderzölle auf Importe zu erheben. Und US-Präsident Donald Trump will Lieferungen von US-Unternehmen an den chinesischen Telekomriesen Huawei wieder zulassen, das habe er Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zugesagt.

War dieser Gipfel den Aufwand wert?

Groß-Gipfel wie das G20-Treffen im japanischen Osaka, bei dem Politiker in endlosen Sitzungen bis zur Erschöpfung um Minimal-Formulierungen ringen, rund 20 000 Menschen einen Hunderte Millionen teuren Konferenzverlauf sichern, Stromaggregate heißlaufen, Klimaanlagen ausgelastet sind und Jumbos aus aller Welt einfliegen – ist es das wirklich wert?

Wenn man den Gründungsgeist des ersten Gipfels 2008 in Washington zugrunde legt, ganz sicher nicht. Damals, in der Weltfinanzkrise, kamen die Staats- und Regierungschefs zusammen, um gemeinsam den Kollaps der Finanzsysteme zu verhindern. Dieser Schulterschluss der großen Spieler der Weltpolitik (Amerika, Russland, China, Europa) mit Schwellenländern (Brasilien, Indien, Argentinien, Mexiko) und Entwicklungsländern aus Afrika und Asien existiert längst nicht mehr.

Eine Mini- oder Neben-UN, die einfach mal über alles Mögliche spricht, braucht kein Mensch. Wenn es allein darum ginge, könnten sich die Regierungschefs am Rande der jährlichen UN-Generalversammlung in New York mit deutlich weniger Aufwand treffen.

Gerade in einer Welt, in der die Interessen wieder viel deutlicher auseinanderdriften, ist es gut, wenn bei der Vorbereitung solcher G20-Gipfel intensiv verhandelt und um gemeinsame Formulierungen gerungen wird.

Alle Seiten lernen daran, die Standpunkte der anderen Seite besser zu verstehen. Dass die USA ihre Energie-Unabhängigkeit durch Fracking und den Abbau von Öl-Sanden nicht leichthin für ein Klimaabkommen aufgeben, ist verständlich.

Dass Saudi-Arabien mit dem angestrebten Verzicht auf fossile Energieträger nicht so ohne Weiteres das Abschneiden seiner wichtigsten Lebensader Öl unterschreibt, ist ebenfalls plausibel.

Handelskrieg und technische Revolutionen

Und doch wird durch solche Streits auch deutlich, in welche Richtung die Mehrheit der Staaten gehen will. Die Fixierung auf Einstimmigkeit oder sinnentleerte Kompromisspapiere führt in die Irre.

Der Weg solcher Gespräche ist in einer Welt immer gegenläufigerer Interessen vielleicht nicht das Ziel, aber doch ein hilfreiches Mittel zur Entschärfung von Konflikten.

Dass der weltweite Online-Handel Regeln braucht, dass künstliche Intelligenz im Dienste des Menschen stehen muss, mag zunächst banal klingen, pflanzt aber selbst in eher weichen Absichtserklärungen den Keim von Verständnis in einen breiten Kreis von politischen Akteuren.

Wenig kann in einer Welt der Handelskriege und technischen Revolutionen schon viel sein.

Begleitprogramm wichtiger als Gipfel?

Selbst die oft belächelten Nebenveranstaltungen solcher Gipfel wirken tiefer, als das zunächst erscheinen mag.

Gruppenfoto im Partnerprogramm: Die First Ladys (und ein Mann) beim G20-Gipfel in Osaka

Foto: AFP

So folgt die von Ivanka Trump und Königin Maxima vorbereitete G20-Initiative zur weltweiten Unterstützung von Frauen viel weniger feministischen als vielmehr ganz pragmatischen Impulsen: Flüchtlingsströme, Elend und Verteilungskriege werden sich in Zukunft gerade in den ärmsten Regionen der Welt nicht verhindern lassen, ohne die Bevölkerungsexplosion (etwa in der afrikanischen Sahel-Zone) einzudämmen. Bei mehr als sieben Kindern je Frau kann keine Entwicklungspolitik der Welt genug Wirtschaftskraft nachpumpen, um Ernährung und Wohlstand in Zukunft zu sichern.

Die einzig wirksame Methoden, von solchen Geburtenraten herunterzukommen, ist Bildung für Frauen. Fördergelder sind in den Händen von Frauen, die Familien ernähren wollen und müssen, oft besser und effizienter investiert als in allgemeinen Projekten.

▶︎ WENN solche Gipfel einen Beitrag zu solchen sinnvollen Initiativen leisten können (und sei es durch die Eitelkeit von Regenten, dabei sein zu wollen), sind sie den Aufwand wert.

▶︎ WENN solche Gipfel Verständnis für die Sicht der anderen und damit Berechenbarkeit in internationalen Konflikten schaffen können, haben sie sich gelohnt.

▶︎ WENN durch solche Gipfel Bündnisse geschlossen statt Kriege geführt werden könnten, sollte es sie auch in Zukunft geben. Nicht um der Einstimmigkeit willen, sondern für die Verständigung.

Das entscheidende Wort lautet: WENN!

Die Kanzlerin absolvierte das Programm jedenfalls ohne Zwischenfälle – sie zeigte keine Anzeichen einer Krankheit. Angesprochen auf den Zitteranfall betonte sie: „Mir geht es gut!“

G20-Gipfel in Osaka

Die Methode Merkel stößt an ihre Grenzen

Kanzlerin Angela Merkel ist ein Fixpunkt bei jedem G20-Gipfel. Auch in Osaka bestimmt sie die Weltpolitik mit - konnte die kleinen Erfolge jedoch nicht richtig vermitteln.

Aus Osaka berichten Melanie Amann und Katharina Graça Peters

Angela Merkel auf dem G20-Gipfel in Japan

AFP 

'Samstag, 29.06.2019   15:01 Uhr.spiegel.de  

Angela Merkel hatte gerade die bescheidenen Erfolge des G20-Gipfels in Osaka verkündet: Ein gemeinsames Abschlusscommuniqué sei doch gelungen, auch bei Klima und Handel habe man sich geeinigt.

Aber die Journalisten interessierten sich doch mehr für ein anderes Thema: "Es gab Verwirrung um Ihren Gesundheitszustand", sagte eine Reporterin. "Können Sie erklären, was los ist?"

"Ich kann Ihnen so viel berichten, dass ich Ihre Frage erst einmal verstehen kann", antwortet die Kanzlerin etwas gewunden. "Ich habe aber nichts Besonderes zu berichten, sondern mir geht es gut." So wie "diese Reaktion" aufgetreten sei, werde sie "auch wieder vergehen".

Arbeitssitzung der Regierungs- und Staatschefs beim G20-Gipfel in Osaka

ANDY RAIN/POOL/EPA-EFE/REX 

G20-Gipfel endet mit Abschlusserklärung - auch dank Merkel

Nicht zuletzt Merkels Erfahrung und ihrem hohen Ansehen bei den anderen Regierungschefs dürfte es zu verdanken sein, dass der G20-Gipfel an der Blamage vorbeischrammte, ohne Abschlusserklärung zu enden.

Noch dazu gelang es, ein über Jahrzehnte ausgehandeltes Handelsabkommen der EU und den Mercosur-Staaten abzuschließen. Diese Vereinbarung war kein Selbstläufer, erst kurz vor dem Gipfel hatte Merkel noch in einem gemeinsamen Brief mit anderen EU-Regierungschefs dringend für den Handelsvertrag geworben.

Erst in letzter Minute wurde klar, dass eine Gipfeleinigung gelingen würde, und bis zuletzt bestand die Gefahr, dass die Vereinigten Staaten aus dem Gipfelkonsens herausbrechen könnten oder in der Schlussrunde einen Eklat erzeugen könnten.

US-Präsident Trump höhlt den Geist des Gipfels immer weiter aus

Die Europäer erlebten, wie US-Präsident Donald Trump den Geist des G20-Gipfels immer weiter aushöhlt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk drohten und pochten auf liberale Werte.

Doch so recht gelang es Merkel nicht, ihre Führungsrolle in dem Lager, das für freien Welthandel und Klimaschutz plädiert, bei vielen Themen auszuspielen. Stattdessen überschattete aus deutscher Sicht ihr Zittern die Reise von Anfang an.

Bundesregierung verfolgt einsilbige Informationsstrategie

Vorsichtig war die Kommunikation innerhalb der deutschen Delegation. Während andere Regierungen wie die französische ihre mitreisenden Medien unermüdlich mit ihren Erfolgen fütterten, blieb die Bundesregierung einsilbig. Wer wissen wollte, worüber die Kanzlerin mit Chinas Staatspräsident Xi gesprochen hatte, musste die Zeitung "China Daily" konsultieren.

Zeitweise bestand der Eindruck, die Redaktionen Deutschland oder aus anderen G20-Staaten wüssten besser Bescheid, was die Kanzlerin in Osaka so sagte und trieb, als die mitgereisten Reporter.

Zum Beispiel über die EU-Spitzenposten und das Schicksal des deutschen CSU-Kandidaten für die Kommissionspräsidentschaft, Manfred Weber. Über ihn berichtete die "Welt" zu nächtlicher japanischer Zeit, Merkel hätte in Osaka endgültig eingewilligt, ihn aus dem Rennen zu nehmen.

Das ist zwar einerseits eine Niederlage für Merkel, weil ihre Partei verloren hat.

Stattdessen stehen nun die Chancen gut, dass der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans das Rennen um den Präsidentenposten der Kommission macht.

Merkels CDU und die europäische Parteienfamilie EVP dürfte lange brauchen, um diese Schlappe zu verdauen.

Trotzdem gelang es Merkel immerhin, überhaupt eine Einigung in der verfahrenen Verhandlungssituation in Brüssel auf den Weg zu bringen.

Auch für die anderen Staatschefs in Osaka war Merkel ein Fixpunkt - an dem man sich bisweilen abarbeiten konnte. Ausführlich berichtete Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro am Samstagmorgen in einem Pressebriefing von seinem Treffen mit Merkel, in dem es auch um die Abholzung des Regenwalds gegangen sei.

Brasiliens Präsident wirft Merkel und Macron "Umweltpsychose" vor

Das Gespräch sei höflich gewesen, aber "Merkel und Macron (Frankreichs Präsident, Anm, d. Red) verteidigen ihre Interessen, wir verteidigen unsere." Die westlichen Staaten seien daran gewöhnt, Brasilien wie eine Kolonie zu behandeln. "Es fehlte jemand, der kam und ihnen sagte, dass Brasilien sich verändert hat. Dass man uns zu respektieren hat, so lange ich Präsident bin."

Einige Länder habe geradezu eine "Umweltpsychose" ereilt, das habe er Merkel auch mitgeteilt, so Bolsonaro. "Wenn jemand denkt, dass Umwelt über allem anderen stehen muss, hat er eine Umweltpsychose. Es muss aber eine Balance geben."

Bolsonaro gilt als Freund der Agrarindustrie. Umweltschützer befürchten, dass die neuen Absatzmärkte für Fleisch- und Sojaexporte unter dem neuen Abkommen dazu führen könnten, dass der Amazonas-Urwald in Brasilien für landwirtschaftliche Nutzung weiter abgeholzt wird.

Dennoch war Bolsonaro bester Laune. Dass es nach 20 Jahren Verhandlungen endlich gelungen sei, sich mit der EU auf ein Handelsabkommen zu einigen, sei ein großer Erfolg. "Wir sind sehr glücklich."

ژاپن" : از نشست سران گروه ۲۰" G20-Gipfel" اقتصاد" کشورهای گروه ۲۰ بر سر بیانیه‌ای مشترک به توافق رسیدند"

آنگلا مرکل، صدراعظم آلمان از توافق رؤسا و رهبران ۲۰ اقتصاد بزرگ و نوظهور جهان در نشست اوساکای ژاپن بر سر بیانیه پایانی خبر داد. ۱۹ عضو از ۲۰ عضو این گروه وفاداری خود به پیمان اقلیمی پاریس را اعلام کرده‌اند.

Schon vor dem offiziellen Start trafen sich US-Präsident Trump und Kanzlerin Merkel zum Zweier-Gespräch

Foto: Susan Walsh / dpa

Kanzlerin Angela Merkel (64) am Freitag beim G20-Gipfel in Osaka/Japan

Foto: Action Press

آنگلا مرکل در نشست اوساکا

به گفته صدراعظم آلمان، شرکت‌کنندگان در نشست ۲۰ اقتصاد بزرگ و نوظهور جهان موسوم به "گروه ۲۰" یا "جی ۲۰" بعد از ساعت‌ها بحث و تبادل نظر در نشست خود در اوساکا در ژاپن بر سر بیانیه‌ای مشترک به توافق رسیدند.

به گزارش اشپیگل آنلاین آلمان، آنگلا مرکل می‌گوید، مانند نشست قبلی "جی ۲۰" در بوئنوس ‌آیرس آرژانتین، ۱۹ نماینده از ۲۰ نماینده حاضر در این نشست در این بیانیه وفاداری خود به پیمان اقلیمی پاریس را اعلام کرده‌اند. آمریکا در این نشست نیز مخالفت خود با پیمان پاریس را اعلام کرد.

به دلیل درخواست آمریکا روشن نبود، آیا می‌توان به بیانیه‌ای پایانی دست یافت یا نه. آمریکا درخواست کرده بود به دو موضوع حفاظت از محیط زیست و مهاجرت در بیانیه پایانی اشاره نشود.

مقام‌های فرانسوی‌ می‌گویند، آمریکا تلاش کرده است، نظر موافق سه تا چهار عضو از ۱۹ عضو باقیمانده در "جی‌۲۰" را بدست بیاورد، تا از اعلام وفاداری به پیمان پاریس دست برداشته و در نهایت بیانیه‌ای ضعیف به دست بیاید.

پیشرفت‌ها در نشست اوساکا

خبرگزاری فرانسه به نقل از آنگلا مرکل نوشته است، در بیانیه پایانی به موضوع مهاجرت نیز پرداخت شده است.

صدراعظم آلمان می‌گوید، تلاش شده تا "همکاری تنگاتنگ" میان اعضای "جی ۲۰" و سازمان‌های وابسته به سازمان ملل متحد و دیگر سازمان‌های بین‌المللی در موضوع مهاجرت پدید بیاید. مرکل ابراز خشنودی کرده و گفته است، در این زمینه تا حدی در این نشست پیشرفت حاصل شده است.

همچنین در دعوای تجاری میان چین و آمریکا نیز در نشست اوساکا اندکی پیشرفت به دست آمده است. دونالد ترامپ، رئيس‌جمهور آمریکا بعد از گفت‌وگو با شی جین پینگ، رئیس‌جمهور چین گفت، هر دو طرف ابراز تمایل کرده‌اند که در این زمینه به گفت‌وگوهای خود ادامه دهند.

مرکل می‌گوید، کشورهای گروه "جی ۲۰" علاوه بر این، بر سر "تجارتی آزاد، عادلانه‌، غیر تبعیض‌آمیز و شفاف و شرایطی خوب و پایدار برای سرمایه‌گذاری" به توافق رسیده‌اند. در ضمن، در بیانیه پایانی بر ضرورت اصلاحات در سازمان تجارت جهانی نیز تأکید شده است.

ژان کلود یونکر، رئیس کمیسیون اتحادیه اروپا در نخستین روز نشست اوساکا گفت: «به باور من، ما به یک بیانیه‌ قوی اقلیمی نیاز داریم.» او تصریح کرد، نمی‌تواند به یک بیانیه رقیق‌شده از نشست قبلی در دسامبر سال گذشته رضایت بدهد.

در نشست قبلی "جی ۲۰" در آرژانتین همه حاضران به غیر از آمریکا بر سر "اجرای غیر محدود" پیمان آب و هوایی پاریس جهت محدود کردن زمین‌گرمایی به توافق رسیده و تأکید کرده بودند که پیمان پاریس "غیر قابل برگشت" است. 

طبق پیمان پاریس، گرمایش کره زمین نباید از مرز دو درجه یا در صورت امکان یک‌و‌نیم درجه سانتی‌گراد نسبت به دوران پیش از صنعتی‌شدن فراتر برود.

آمریکا همان طور که دونالد ترامپ، رئيس‌جمهور این کشور در مبارزات انتخاباتی خود اعلام کرده بود روشن ساخته که از پیمان اقلیمی پاریس خارج خواهد شد. این کشور وفاداری به این پیمان و مشارکت در کاهش انتشار گاز دی‌اکسید کربن که دلیل اصلی زمین‌گرمایی است را به ضرر اقتصاد خود می‌داند.

چهاردهمین نشست دوروزه سران "گروه ۲۰" صبح روز جمعه هفتم تیر (۲۸ ژوئن) در شهر اوساکا در غرب ژاپن آغاز شد. این گروه که در مجموع ۸۵درصد از اقتصاد جهان را در اختیار دارد، هر سال نشست برپا کرده و به بررسی مسائلی مختلف می‌پردازد.

 MAR/DW/ BILD

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