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اخبار جهان

لیبی" طرابلس ": ژنرال حفتر بدون امضای قرارداد آتش‌بس مسکو را ترک کرد" رئیس جمهوری ترکیه، ژنرال خلیفه حفتر در لیبی را به حمله و برخورد تهدید کرد"برگزاری نشست بین‌المللی لیبی در برلین به دعوت صدراعظم آلمان

Warum bekriegen sich Gaddafi-Erben? 

Libyen steht kurz vor einem Bürgerkrieg! Es ist die erste, große Krise, die Deutschland im Vorsitz des Sicherheitsrats bewältigen muss. 

Foto: ESAM OMRAN AL-FETORI / Reuters

 لیبی" طرابلس ":  ژنرال حفتر بدون امضای قرارداد آتش‌بس مسکو را ترک کرد" رئیس جمهوری ترکیه، ژنرال خلیفه حفتر در لیبی را به حمله و برخورد تهدید کرد"برگزاری نشست بین‌المللی لیبی در برلین به دعوت صدراعظم آلمان

Putin und Erdogan im Libyen-Konflikt

Herren über Krieg und Frieden

Die Vermittlungen Russlands und der Türkei im libyschen Bürgerkrieg sind vorerst gescheitert. Trotzdem bleiben die Autokraten Putin und Erdogan die entscheidenden Akteure in dem Konflikt. Die Europäer stehen am Rand.

Von Christina Hebel , Maximilian Popp und Anna-Sophie Schneider

  .spiegel.de / 14.01.2020, 13:34 Uhr

 Präsidenten Erdogan und Putin: Vom Paria zum Spielmacher 

MUSTAFA KAMACI/ AFP

Es sollte ein diplomatischer Coup werden: Libyens Premier Fayez Sarraj und sein Widersacher, der Warlord Khalifa Haftar, standen am Montagabend in Moskau kurz davor, einen dauerhaften Waffenstillstand zu vereinbaren. Doch am Dienstagmorgen reiste Haftar kurzfristig ab - ohne den Vertrag zu unterschreiben.  

Die Vermittlungsversuche von Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan sind damit vorerst ins Stocken geraten. Trotzdem bleiben die beiden Staatschefs die entscheidenden Akteure in dem Konflikt.  

Sarraj und Haftar ringen seit Monaten um die Macht in Libyen. Hunderte Menschen starben bei den Gefechten, Tausende wurden aus ihren Häusern vertrieben. Der Konflikt hat sich zu einem internationalen Stellvertreterkrieg ausgeweitet: Sarraj wird von der Uno anerkannt und neben der Türkei auch von Italien und Qatar unterstützt. Russland, Ägypten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Frankreich haben sich auf die Seite Haftars geschlagen.  

"Mal wieder eine Bauchlandung Europas"

Die Europäer, gelähmt unter anderem durch die Uneinigkeit zwischen Rom und Paris, haben dem Staatszerfall in Libyen lange Zeit untätig zugesehen. Nun bemüht sich die Bundesregierung hektisch, eine politische Lösung zu finden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für Sonntag zu einem Friedensgipfel nach Berlin geladen, zu dem unter anderem Erdogan erwartet wird. 

Für die EU ist Libyen von herausragender Bedeutung: Hunderttausende Migranten kamen in den vergangenen Jahren über den Wüstenstaat nach Europa. Merkels Initiative kann jedoch kaum darüber hinweg täuschen, dass Europa bei dem Poker um Libyen eher eine Nebenrolle zukommt. Ähnlich wie in Syrien sind es in erster Linie die Autokraten Putin und Erdogan, die über die Zukunft des Bürgerkriegslands entscheiden.  

"Mal wieder eine Bauchlandung Europas", schreibt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, auf Twitter "Aber wir bleiben ja fest im Glauben, dass Krisendiplomatie auch ohne militärische Nachdrucksoption erfolgreich ist."  

Die Türkei hat, neben Waffen, in den vergangenen Wochen zunächst Söldner der Freien Syrischen Armee (FSA) aus Syrien nach Libyen geschickt - und nun auch in sehr begrenztem Umfang eigene Truppen. Ohne die Unterstützung aus Ankara hätte sich Sarraj womöglich schon nicht mehr an der Macht halten können.  

Kämpfe vor Tripolis: Zerbricht Libyen endgültig?

AFP

Russland gibt offiziell vor, in der Libyen-Krise neutral zu sein, setzt jedoch in Wahrheit vor allem auf Haftar. Der General wurde mehrmals in Moskau empfangen, an der Seite Haftars kämpfen Söldner der russischen Wagner-Einheit, 2000 Mann sollen es laut türkischer Regierung inzwischen sein.  

Beide Staaten verfolgen in Libyen wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Durch den Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 sind Russland Aufträge im Wert von mindestens vier Milliarden Dollar verloren gegangen. Haftar, so heißt es, soll in Aussicht gestellt haben, die von Gaddafi unterzeichneten Verträge teilweise wieder in Kraft setzen zu wollen. Bezahlen könnte er mit Öl- und Gasexporten. Seine Truppen kontrollieren fast alle wichtigen Erdölförderstätten und -häfen im Osten des Landes.  

Erdogan hingegen hat mit Sarraj bereits im vergangenen Jahr ein maritimes Abkommen über Seegrenzen im Mittelmeer geschlossen. Durch den Pakt macht Ankara Ansprüche auf die Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer geltend.  

Sowohl Russland wie die Türkei haben den Anspruch, ihre Stellung als Ordnungsmacht in der Region zu festigen. Putin wolle zeigen, dass sein „Erfolg" in Syrien kein Zufall war, glaubt Nikolaj Kochanow, ehemaliger Diplomat und Professor der politischen Ökonomie an der European University in Sankt Petersburg. Für Erdogan wiederum gehört Libyen, das einmal Teil des Osmanischen Reichs war, zur türkischen Einflusssphäre.  

Mitglied der Regierungstruppe in Libyen: Der Konflikt ist Thema eines Sondertreffens der EU-Außenminister Ismail Zetouni/

 REUTERS

Der Warlord hält Tripolis belagert  

Die Entscheidungsträger in Libyen sind auf die Unterstützung aus dem Ausland angewiesen. Für Sarraj gilt das mehr noch als für Haftar. Der Warlord hält Tripolis seit Monaten belagert. Beobachter rechnen jederzeit mit einem entscheidenden Angriff. 

Womöglich glaubte Haftar deshalb am Montag in Moskau, weitreichende Bedingungen stellen zu können. Der Warlord soll für seine Unterschrift unter den Friedensvertrag unter anderem den vollständigen Abzug türkischer Kräfte aus Tripolis gefordert haben.  

Erdogan reagierte am Dienstag gereizt auf Haftars Rückzug. "Die Bedingungen, die der Putschist Haftar gestellt hat, zeigen sein wahres Gesicht und seine wahren Absichten", sagte er gegenüber Abgeordneten seiner Fraktion. Sollte Haftar seine Angriffe gegen Sarrajs Regierung fortsetzen, werde die Türkei nicht zögern, Haftar die Lektion zu erteilen, die er verdiene.   

Vor dem Gipfel am Sonntag in Berlin hängt nun viel von Russlands Präsident Putin ab. Es liegt an ihm, Haftar davon zu überzeugen, einem Friedensfahrplan zuzustimmen. In Moskau heißt es, man verhandle weiter. Die Europäer können den Rahmen für die Gespräche setzen. Über Krieg und Frieden entschieden, wie schon in Syrien, vor allem Putin und Erdogan.   

Libyen-Konflikt

Merkel lädt für Sonntag zu Friedensgipfel in Berlin

Die Bundesregierung veranstaltet am Wochenende ein internationales Treffen zur Entschärfung des Libyen-Konflikts. Die Gästeliste ist lang, auch die gescheiterten Vermittler aus Russland und der Türkei stehen darauf.

14.01.2020, 16:01 Uhr

MIKHAIL KLIMENTYEV/ AFP

Bundeskanzlerin Angela Merkel will am kommenden Sonntag mit einem Friedensgipfel in Berlin einen Versuch zur Schlichtung des Libyen-Konflikts unternehmen. Das Treffen werde nach Absprache mit Uno-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung mit.

Zu den Teilnehmern sollen nicht nur der von der Uno anerkannte libysche Regierungschef Fayez Sarraj und der abtrünnige General Khalifa Haftar gehören. Auch Vertreter der USA, Russlands, Großbritanniens, Frankreichs, Chinas, der Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei sowie Italiens, Ägyptens, Algeriens und der Republik Kongo sind eingeladen. Außerdem sollen die Vereinten Nationen, die Europäische Union, die Afrikanische Union und die Arabische Liga vertreten sein.

Die Bundesregierung betonte in ihrer Mitteilung, Deutschland sei seit September 2019 Gastgeber eines Konsultationsprozesses zum Libyen-Konflikt, mit dem die Arbeit von Guterres und dem Uno-Sondergesandten für Libyen, Ghassan Salamé, begleitet werde.

Ziel sei es, durch eine Gruppe von Staaten und internationalen Organisationen die Uno-Bemühungen für ein souveränes Libyen sowie für den innerlibyschen Versöhnungsprozess zu unterstützen.

Zuletzt war am Montag ein Vermittlungsversuch von Russland und der Türkei in Moskau gescheitert, als General Haftar vorzeitig abreiste. Die Konfliktparteien sollten bei dem Treffen eigentlich die Details der am Sonntag vereinbarten Waffenruhe festlegen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte Haftar daraufhin mit einer "Lektion". 

Gescheiterte Libyen-Gespräche

Erdogan droht Haftar mit "Lektion"

Die Türkei wollte gemeinsam mit Russland in Libyen vermitteln und lud die Konfliktparteien zu einem Treffen ein. Doch der libysche General Haftar ließ die Vereinbarung platzen - zum Ärger des türkischen Präsidenten.

14.01.2020, 13:26 Uhr

Recep Tayyip Erdogan: Gespräche in Moskau "haben der internationalen Gemeinschaft das wahre Gesicht Haftars gezeigt"

ADEM ALTAN/ AFP

Nach den ergebnislosen Verhandlungen der libyschen Konfliktparteien in Moskau droht der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem abtrünnigen libyschen General Khalifa Haftar. "Wir werden nicht zögern, dem Putschisten Haftar eine verdiente Lektion zu erteilen, wenn er die Angriffe auf die legitime Regierung des Landes und unsere Brüder in Libyen fortsetzt", sagte Erdogan während eines Parteitreffens in Ankara.

Worin genau die mögliche „Lektion“ bestehen soll, sagte er nicht. Die Türkei ist mit dem von der Uno anerkannten libyschen Regierungschef Fayez Sarraj verbündet und hat erst vor Kurzem Truppen nach Libyen verlegt.

Erdogan sagte, die Libyen-Frage werde am Sonntag bei internationalen Friedensgesprächen in Berlin diskutiert. Teilnehmen sollen demnach Vertreter aus Europa, Nordafrika, der Golfregion sowie der Uno. Die Bundesregierung plant eine Konferenz in der Hauptstadt, hatte bislang jedoch keinen genauen Termin bekannt gegeben.

Vereinbarung sollte Einzelheiten der Waffenruhe klären - doch Haftar reiste ab

Haftar hatte die von der Türkei und Russland vermittelten Gespräche am Montag in Moskau verlassen, ohne das von Sarraj bereits unterschriebene Abkommen über eine Waffenruhe zu unterzeichnen. Auf die Feuerpause hatten sich beide Seiten am Sonntag geeinigt. In Moskau sollten die genauen Einzelheiten geklärt werden.

Zunächst habe Haftar der Waffenruhe noch zugestimmt, sagte Erdogan. "Aber später verließ er Moskau leider, er floh aus Moskau." Dennoch bezeichnete der türkische Staatschef die Gespräche in Russlands Hauptstadt als "positiv". "Sie haben der internationalen Gemeinschaft das wahre Gesicht Haftars gezeigt", sagte Erdogan.

Das russische Verteidigungsministerium teilte hingegen mit, die libyschen Konfliktparteien seien sich weiterhin "im Grundsatz" einig, die Waffenruhe aufrechtzuerhalten. Haftar benötige jedoch zwei weitere Tage, um mit ihm loyalen Stämmen über den Text der Vereinbarung zu beraten, hieß es weiter. Die Feuerpause werde in der Zwischenzeit fortgesetzt. Am Montagabend hatte Haftar zunächst um Bedenkzeit bis Dienstagmorgen gebeten, um über eine Unterzeichnung der Vereinbarung zu entscheiden. Nach Angaben des russischen Außenministeriums war er dann jedoch vor Ablauf dieser Frist abgereist.

Der abtrünnige General, der von Russland, Ägypten und Saudi-Arabien unterstützt wird, hat weite Teile Libyens unter seiner Kontrolle und genießt den Rückhalt des Parlaments mit Sitz im Osten des Landes. Seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht dort ein Bürgerkrieg. 

mes/AFP

Libyen-Treffen in Moskau

General Haftar reist ohne Einigung auf Waffenruhe ab

Russland und die Türkei hatten auf eine Festigung der Waffenruhe in Libyen gehofft. Doch General Khalifa Haftar verließ das Treffen in Moskau, ohne die Vereinbarung zu unterzeichnen.

14.01.2020, 09:00 Uhr

Der General Khalifa Haftar will die Macht in Libyen übernehmen (Archivbild) 

REUTERS

Die Bemühungen um eine dauerhafte Waffenruhe in Libyen sind offenbar vorerst gescheitert. Die Gespräche in Moskau seien ohne ein endgültiges Ergebnis zu Ende gegangen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Rande eines Besuchs in Sri Lanka. Russland und die Türkei wollten ihre Bemühungen aber fortsetzen, sagte Lawrow.

Wie die Nachrichtenagenturen Tass und AFP übereinstimmend berichteten, verließ der libysche General Khalifa Haftar die Verhandlungen, ohne die Vereinbarung zur Waffenruhe zu unterzeichnen.

Der von der Uno anerkannte libysche Regierungschef Fayez Sarraj hatte dagegen das geplante Abkommen nach den Verhandlungen bereits unterzeichnet. Die libyschen Kriegsparteien hatten auf Drängen Russlands und der Türkei in Moskau verhandelt, um eine seit Sonntag geltende Waffenruhe formal zu vereinbaren und zu festigen. Beide Kriegsparteien haben sich bereits gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vorgeworfen.

Die Türkei kritisierte Haftar nach dessen Abreise scharf. Sein Verhalten zeige, wer Krieg und wer Frieden in Libyen wolle, sagte Außenminister Mevlut Cavusoglu. Die Türkei habe getan, was sie konnte, um den Waffenstillstand zu ermöglichen.

Es droht ein Stellvertreterkrieg

Für kommenden Sonntag plant die Bundesregierung eine internationale Libyen-Konferenz in Berlin. Sie soll unter Uno-Ägide stattfinden. Dabei soll letztlich verhindert werden, dass in dem Land, das eine wichtige Zwischenstation für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist, ein Stellvertreterkrieg zwischen ausländischen Mächten wie in Syrien entbrennt. Sollte Haftar sich weiter so verhalten, sei auch die geplante Konferenz wertlos, sagte der türkische Außenminister Cavusoglu.

Nach Kreml-Angaben informierte Russlands Präsident Wladimir Putin Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat über die Entwicklungen des Treffens der libyschen Konfliktparteien in Moskau. Die Bundesregierung hatte die Waffenruhe zuvor begrüßt.

Die Türkei unterstützt die Regierung von Ministerpräsident Sarraj und hatte trotz internationaler Kritik beschlossen, eigene Soldaten in das nordafrikanische Land zu schicken. Russland unterstützt, wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), General Haftar, der eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis angeordnet hat. 

höh/mes/dpa/Reuters/AFP

 

 لیبی" طرابلس ":  ژنرال حفتر بدون امضای قرارداد آتش‌بس مسکو را ترک کرد" رئیس جمهوری ترکیه، ژنرال خلیفه حفتر در لیبی را به حمله و برخورد تهدید کرد"برگزاری نشست بین‌المللی لیبی در برلین به دعوت صدراعظم آلمان

خلیفه حفتر که برای مذاکره درباره برقراری آتش‌بس به مسکو سفر کرده بود، بدون امضای قرارداد آتش‌بس روسیه را ترک کرده است. بنا به گزارش‌ها دولت رسمی لیبی برای امضای قرارداد آمادگی دارد.

Kombibild - Putin, Khalifa Haftar, Fajis al-Sarradsch

خلیفه حفتر، ژنرال بازنشسته ارتش لیبی، پایتخت روسیه را بدون امضای قرارداد آتش‌بس ترک کرده است.

شامگاه دوشنبه (۱۳ ژانویه) سرگئی لاوروف، وزیر خارجه روسیه، به خبرنگاران گفت که نماینده دولت قانونی لیبی قرارداد آتش‌بس را امضا کرده، اما ژنرال حفتر حاضر به امضای پیمان آتش‌بس نشده و گفته است که به وقت بیشتری برای تأمل نیازمند است.

دولت رسمی لیبی به ریاست فایز السراج، از طرف جامعه بین‌المللی به رسمیت شناخته شده، اما شورشیان نظامی به رهبری ژنرال بازنشسته حفتر با آن در نبرد هستند و از چند ماه پیش می‌کوشند بر طرابلس مسلط شوند.

روسیه می‌کوشد میان دولت و مخالفان آن میانجیگری کند تا با امضای قرارداد آتش‌بس از درگیری‌های بیشتر خودداری کنند.

نیروهای ژنرال حفتر که مورد حمایت مصر و روسیه است، از چند ماه پیش به سوی طرابلس پایتخت پیشروی می‌کنند تا حکومت سراج را که از سوی ترکیه حمایت می‌شود، ساقط کنند.

گفت‌وگوهای آتش‌بس نیمه‌شب یکشنبه شروع شد، اما هر طرف دیگری را به نقض موازین گفت‌وگو متهم می‌کند.

بنا به گزارش رویترز، به گفته نیروهای پشتیبان حفتر، از آنجا که او خود را در آستانه پیروزی می‌بیند، حاضر نیست با دولت مرکزی لیبی قرارداد آتش‌بس امضا کند.

آخرین پیروزی نیروهای حفتر، که بیشتر در شرق لیبی متمرکز هستند، تسلط بر شهر استراتژیک سرت بود.

لیبی از زمان سقوط دولت دیکتاتوری معمر قذافی دستخوش آشوب و ناآرامی بوده و در آن جنگ داخلی درگرفته است که به قتل هزاران نفر و آوارگی صدها هزار نفر منجر شده است.

 رئیس جمهوری ترکیه، ژنرال خلیفه حفتر در لیبی را به حمله و برخورد تهدید کرد

رجب طیب اردوغان، رئیس جمهوری ترکیه، روز سه شنبه ۲۴ دی ماه گفت اگر حملات ژنرال خلیفه حفتر علیه دولت رسمی لیبی در طرابلس ادامه یاید، ترکیه از «درس دادن به او» خودداری نخواهد کرد.

دولت لیبی در طرابلس از سوی جامعه جهانی به رسمیت شناخته شده است. در مقابل،‌ ژنرال حفتر مورد حمایت عربستان و امارات است.

ترکیه و روسیه نتوانستند روز دوشنبه حفتر را به امضای یک توافق آتش بس الزام آور متقاعد کنند.

حفتر سعی دارد طرابلس را تصرف کند.

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برگزاری نشست بین‌المللی لیبی در برلین به دعوت صدراعظم آلمان

به دعوت آنگلا مرکل قرار است نشستی بین‌المللی در برلین در راستای حل بحران لیبی برگزار شود. در این نشست از جمله سران روسیه، فرانسه و ترکیه حضور دارند. شرکت ترامپ در نشست برلین هنوز مشخص نیست.

    

MIKHAIL KLIMENTYEV/ AFP

آنگلا مرکل، صدراعظم آلمان

پیش از اعلام دعوت صدراعظم آلمان برای برگزاری نشستی بین‌المللی به منظور برقراری آتش‌بس در لیبی و حل بحران این کشور خلیفه حفتر، رهبر شورشیان نظامی لیبی مذاکرات مسکو را بدون امضای قرارداد آتش‌بس ترک کرده بود.

دولت آلمان روز سه‌شنبه ۲۴ دی (۱۴ ژانویه) اعلام کرد که نشست بین‌المللی لیبی در هماهنگی با آنتونیو گوترش، دبیرکل سازمان ملل در سطح سران در روز یکشنبه ۲۹ دی (۱۹ ژانویه) در برلین برگزار خواهد شد.

آنگونه که دولت آلمان اعلام کرده آمریکا، روسیه، بریتانیا، فرانسه، چین، امارات متحده عربی، ترکیه، جمهوری کنگو، ایتالیا، مصر و الجزایر در این نشست شرکت دارند.

قرار است که ولادیمیر پوتین، رئیس جمهوری روسیه و امانوئل مکرون، همتای فرانسوی او در نشست برلین حضور یابند. هنوز مشخص نیست که آیا دونالد ترامپ، رئیس جمهوری آمریکا نیز راهی پایتخت آلمان خواهد شد، یا اینکه چهره‌ای دیگر آمریکا در در این نشست نمایندگی خواهد کرد.

افزون بر این اتحادیه اروپا، سازمان ملل متحد، اتحادیه کشورهای آفریقایی و لیگ عربی نیز از نهادهای شرکت‌کننده در این نشست خواهند بود.

شامگاه یکشنبه (۱۳ ژانویه) سرگئی لاوروف، وزیر خارجه روسیه، به خبرنگاران گفت که نماینده دولت قانونی لیبی قرارداد آتش‌بس را امضا کرده، اما ژنرال حفتر حاضر به امضای پیمان آتش‌بس نشده و گفته است که به وقت بیشتری برای تأمل نیازمند است.

دولت رسمی لیبی به ریاست فایز السراج، از طرف جامعه بین‌المللی به رسمیت شناخته شده، اما شورشیان نظامی به رهبری ژنرال بازنشسته حفتر با آن در نبرد هستند و از چند ماه پیش می‌کوشند بر طرابلس مسلط شوند.

 

نیروهای ژنرال حفتر که مورد حمایت مصر و روسیه است، از چند ماه پیش به سوی طرابلس پایتخت پیشروی می‌کنند تا حکومت سراج را که از سوی ترکیه حمایت می‌شود، ساقط کنند.

هایکو ماس، وزیر خارجه آلمان

خوشبینی آلمان به مذاکرات برلین

هایکو ماس، وزیر خارجه آلمان پس از مشخص شدن تاریخ دقیق نشست لیبی در برلین نسبت به موفقیت این گردهمایی ابراز خوشبینی کرد.

او بعدازظهر امروز سه‌شنبه در برلین تصریح کرد: «ما هم اکنون به نقطه‌ای رسیده‌ایم که گمان می‌کنیم، بتوانیم در چنین کنفرانسی با تمامی طرف‌های درگیری قرارداد مورد نظر را به امضا رسانیم».

به گفته‌وزیر خارجه آلمان دستیابی به چنین قراردادی شرط آن خواهد بود که بحران لیبی نه از طریق نظامی بلکه با راهکاری سیاسی حل شود».

 

لیبی از زمان سقوط دولت دیکتاتوری معمر قذافی دستخوش آشوب و ناآرامی بوده و در آن جنگ داخلی درگرفته است که به قتل هزاران نفر و آوارگی صدها هزار نفر منجر شده است.

 

MAR/DW/BILD

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