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اتحادیه اروپا" یونان": انتخابات پارلمانی در یونان آغاز شد"نزدیک به ۱۰ میلیون نفر دارندگان حق رأی به پای صندوق‌های انتخاباتی فراخوانده شده‌اند " پیروزی "کریاکوس میتسوتاکیس، رهبر حزب محافظه‌کار "دموکراسی نو"

'Archivbild

DPA

اتحادیه اروپا" یونان":  انتخابات پارلمانی در یونان آغاز شد"نزدیک به ۱۰ میلیون نفر دارندگان حق رأی به پای صندوق‌های انتخاباتی فراخوانده شده‌اند " پیروزی "کریاکوس میتسوتاکیس، رهبر حزب محافظه‌کار "دموکراسی نو"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Griechenland bekommt ein neues Parlament. Laut erster Prognosen wird Kyriakos Mitsotakis Ministerpräsident, Alexis Tsipras ist abgewählt.  

Foto: Imago, ARIS MESSINIS / AFP

TSIPRAS ABGEWÄHLT

Neuer Ministerpräsident 

für Griechenland

Kyriakos Mitsotakis feiert mit seinen Anhängern nach der Stimmabgabe – in den Umfragen lag er weit vorne

Foto: ARIS MESSINIS / AFP

07.07.2019 - 18:39 Uhr

Griechenland hat laut erster Prognosen einen neuen Regierungschef. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl wird Kyriakos Mitsotakis (51) von den Konservativen Alexis Tsipras (44) von den Linken ablösen.

Seine konservative Partei Nea Dimokratia (ND) hat am Sonntag nach ersten Schätzungen die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Sie kam nach Angaben des staatlichen Fernsehens (ERT) auf rund 40 Prozent der Stimmen. Die bislang regierende Linkspartei unter Regierungschef Alexis Tsipras erreichte demzufolge 28,5 Prozent. Damit wird Mitsotakis neuer Ministerpräsident.

Schon vor der Wahl sahen Meinungsforscher einen klaren Sieg für Mitsotakis voraus. Entsprechend selbstbewusst trat er am Sonntag auf: „Heute nehmen die Griechinnen und Griechen ihre Zukunft in die eigene Hand. Morgen wird ein besserer Tag für unser Land sein“, sagte Mitsotakis nach seiner Stimmabgabe.

Bereits bei der Europawahl Ende Mai war die Syriza von den Wählern abgestraft worden. Tsipras hatte die für Oktober angesetzten Parlamentswahlen daraufhin vorziehen lassen. 

Der charismatische Linkspolitiker Tsipras trat sein Amt 2015 an und führte das Land während der turbulenten Jahre der Finanz- und Schuldenkrise, in der Griechenland mit Milliardenhilfen vor dem Staatsbankrott und Ausschluss aus der Eurozone bewahrt wurde. Im Gegenzug hatte seine Regierung strikte Reform-Auflagen der internationalen Gläubiger erfüllen und einige harte Einschnitte in der Sozialpolitik vornehmen müssen.

So tickt Mitsotakis

Der zukünftige Ministerpräsident kommt aus einer politischen Dynastie und ist top ausgebildet. Mitsotakis ist der Sohn des früheren griechischen Regierungschefs Konstantinos Mitsotakis. Er studierte an der Stanford University und erwarb einen Master-Abschluss in Internationalen Beziehungen. Anschließend besuchte er die Harvard Business School, wo er einen MBA machte.

In seiner Regierung werde aber kein Verwandter ein Amt erhalten, kündigte Mitsotakis an. Er selbst war nach seiner Zeit als Berater bei McKinsey in London bereits kurze Zeit Minister für Strukturreformen.

Berühmt machte ihn eine Aussage, dass Teenager, die sich einer Geschlechtsumwandlung unterziehen wollen, das von Außerirdischen gesagt bekommen hätten. Dafür gab es viel Kritik und Unverständnis.

Politisch verspricht er, Griechenland wirtschaftlich zu reformieren und mit dem Nepotismus in seinem Land zu brechen.

Wahlberechtigt waren rund zehn Millionen Bürger. Das verwirrt zunächst, weil Griechenland nur knapp elf Millionen Einwohner hat. Allerdings gibt es mehr als drei Millionen griechische Staatsbürger, die im Ausland leben – vor allem in den USA, in Australien und Kanada, aber auch in Deutschland leben rund 375 000 Griechen. 

Weil es in Griechenland keine Briefwahl gibt, fallen ihre Stimmen weg, es sei denn, sie reisen eigens zur Wahl in die Heimat. Zudem wird vermutet, dass in griechischen Wahllisten bis heute etliche Verstorbene aufgeführt sind, was die Zahl der potenziellen Wähler ebenfalls verfälscht. Griechische Medien gehen davon aus, dass die tatsächliche Zahl der Wahlberechtigten bei rund 6,5 Millionen liegt.

Griechenland wählt

Regierungswechsel? Kein Drama.

In Griechenland steht ein Regierungswechsel bevor: Premier Tsipras wird aller Voraussicht nach abgelöst. Die Parlamentswahl bringt diesmal jedoch weder die Griechen, noch Europa in Wallung. Und das ist gut.

 © Ayhan Mehmet Von Giorgos Christides, Athen

Wahlkampfveranstaltung der Partei Nea Dimokratia in Athen

Thanassis Stavrakis/ AP/ DPA 

Sonntag, 07.07.2019   08:28 Uhr .spiegel.de  

Ein Motto dieser Wahl in Griechenland könnte "das große Gähnen" sein. An diesem Sonntag geben die Griechen ihre Stimme ab, aber kaum jemanden scheint das in Aufregung zu versetzen - außer vielleicht einige der Kandidaten. Und auch die Spitzenpolitiker der griechischen Parteien werden nicht müde zu betonen, wie wichtig diese Wahl für jeden einzelnen sei. Viele Wähler verabschiedeten sich aber früher in den Urlaub, um der Hitze zu entkommen. Die Wahlbeteiligung dürfte gering ausfallen.

Die vermeintliche Gleichgültigkeit der Wähler ist zum einen wohl dem Zeitpunkt geschuldet. Zum ersten Mal seit fast einem Jahrhundert finden griechische Parlamentswahlen mitten im Sommer statt. Zudem scheint der Gewinner ohnehin schon festzustehen. Der Politik-Veteran Alexis Tsipras bräuchte wohl ein Wunder, um die Niederlage seiner Syriza-Partei noch abzuwenden. Bei den Europawahlen im Mai erzielte sie fast zehn Prozentpunkte weniger als die Konservativen. Umfragen sagen voraus, dass sich dieses Ergebnis auf nationaler Ebene wiederholen wird.

Ein unverbrauchter Kandidat

Es gibt jedoch noch eine tiefergehende Erklärung. Die scheinbare Gleichgültigkeit könnte bedeuten, dass die Griechen diese Wahl nicht mehr als Schicksalsereignis sehen, sondern als Teil eines mittlerweile normalisierten demokratischen Politikbetriebs. Die Zeit der großen Rettungsaktionen für Wirtschaft und Haushalt ist offiziell vorüber, weniger politische Energie wird durch Attacken auf die Troika, Merkel oder Schäuble verbraucht. Und auch der Umgangston der politischen Akteure liegt mittlerweile auf einem erträglichen Niveau, zumindest bezichtigte im aktuellen Wahlkampf keiner der Kandidaten seine Gegner als Betrüger. Ebenso halten sich die Parteien mit abwegigen Versprechen und vermeintlichen Zauberlösungen zurück.

Konservativer Parteichef Kyriakos Mitsotakis: Griechenlands neuer Premier?

Aris Messinis/ AFP 

Trotzdem birgt der aller Wahrscheinlichkeit bevorstehende Regierungswechsel Spannung. Die Wahl wird vermutlich zugunsten der konservativen Nea Dimokratia ausgehen. Die Partei hat Griechenland schon mehrfach regiert und war dabei unter anderem mitverantwortlich für jene verhängnisvollen Entscheidungen, die das Land 2010 an den Rand des Bankrotts brachten. Frischen Wind soll nun der neue und reformbereite Parteichef Kyriakos Mitsotakis bringen. Der 51-Jährige geht unverbraucht und, glaubt man den Umfragen, mit der Gunst der Wähler ins Rennen. Ab dem ersten Tag seiner Regierungszeit als neuer Premierminister will er eine regelrechte Lawine von Reformen und Steuersenkungen erlssen.

Für Noch-Amtsinhaber Tsipras sieht es nicht ausschließlich düster aus. Er wird sich trotz seiner erwarteten Niederlage einen beachtlichen Teil der Wählerstimmen sichern können. Und er dürfte anschließend in der Opposition einen weiseren Politiker abgeben und nicht den sozialistischen Heißsporn, als der er noch vor Jahren auftrat. Damals versprach er Griechenland eine Revolution, die er nie lieferte. Einige fürchten nun, Tsipras könnte, sollte er nicht mehr an der Macht sein, zu seiner früheren Radikalität zurückfinden. Ein Rückschwenk zur linken Basis der Syriza wäre jedoch fatal für seinen klar formulierten Anspruch, neuer Führer des Mitte-Links-Flügels der Partei zu werden. Sich an einer moderaten Opposition zu beteiligen würde es dem 45-Jährigen leichter machen, eines Tages wieder an die Macht zu kommen.

Ministerpräsident vor der Abwahl: Sozialist Alexis Tsipras

Julien Warnand/ DPA

Radikale haben keine Chance

Auch die Verteilung der Sitze im Parlament unter den kleineren Parteien wird wohl einen Reifungsprozess der griechischen Gesellschaft widerspiegeln - und gemäßigter ausfallen. Die rechtsextreme Partei Goldene Morgenröte wird nur mit Mühe überhaupt einen Sitz erhalten, laut aktuellen Hochrechnungen dürfte ihr Wahlergebnis nur knapp nahe der benötigten drei Prozent liegen - Resultat einer effektiven Ausgrenzungstaktik im Parlament und durch die Medien sowie einiger juristischer Maßnahmen gegen ihre Führungsriege. Auch die politische Konkurrenz durch die populistische, pro-russische aber ansonsten gemäßigte Partei Elliniki Lysi ("Griechische Lösung") spielt bei diesem Schrumpfungsprozess eine Rolle.

Tsipras' ehemaliger Koalitionspartner Panos Kammenos, ein Rechtspopulist, tritt nicht einmal mehr zur Wahl an. Und auch jene linksradikalen Parteien, die von ehemaligen Syriza-Mitgliedern gegründet wurden, könnten ohne einen einzigen Sitz aus der Wahl hervorgehen. Von den einstigen Weggefährten des Premiers wird aller Voraussicht nach nur Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis mit seiner MeRA-Partei wieder ins Parlament einziehen.

Die Normalisierung der griechischen Politik ist für das Land eine notwendige Voraussetzung dafür, seiner weiterhin misslichen Lage zu entkommen. Griechenland leidet noch immer unter mittelmäßigen Wachstumsraten, der stärksten Verschuldung und der höchsten Arbeitslosenquote in der Europäischen Union. Die Mittelschicht ist erschöpft, die Bedrohung durch Armut für viele dauerhaft präsent. Banken gehen an notleidenden Krediten zugrunde und die griechische Bürokratie bleibt ein ineffizienter Koloss. Das Bruttoinlandsprodukt ist pro Kopf mehr als 20 Prozent niedriger als vor der Krise.

Das bedeutet: Griechenlands Favorit für den Posten des Ministerpräsidenten hat nicht allzu viel Zeit, um zu zeigen, wie ernst er es mit seinen Reformen meint. Das Land benötigt dringend niedrigere Steuern, massive Investitionen und gute Jobs.

Außerdem muss Mitsotakis, sollte er tatsächlich gewählt werden, dem Rest Europas klarmachen, dass die finanzpolitische Zwangsjacke, in die es Griechenland gezwängt hat, nicht nur von zweifelhafter ökonomischer Logik ist, sondern auch zerstörerisch. Griechenland braucht Raum zum Atmen. In den kommenden Jahren soll das Land jedoch, so will es die EU, deutliche Haushaltsüberschüsse erwirtschaften, ohne dabei den Schuldendienst für ausstehende Darlehen kompensiert zu bekommen. Mitsotakis hat versprochen, die strengen Vorgaben neu zu verhandeln.

Es ist im Interesse aller, dass ihm das gelingt. Aktuell scheinen die Griechen angesichts der Wahl zu gähnen. Aber sollten sie nicht bald deutliche Fortschritte bei ihren Lebensstandards spüren, könnte sich nur allzu schnell wieder das hässliche Gesicht des Populismus und der Radikalisierung zeigen.

اتحادیه اروپا" یونان":  انتخابات پارلمانی در یونان آغاز شد"نزدیک به ۱۰ میلیون نفر دارندگان حق رأی به پای صندوق‌های انتخاباتی فراخوانده شده‌اند " پیروزی "کریاکوس میتسوتاکیس، رهبر حزب محافظه‌کار "دموکراسی نو"

محافظه‌کاران یونان با کسب ۴۰ درصد آرا پیشتاز انتخابات پارلمانی هستند

بر اساس ارزیابی‌های اولیه، در انتخابات پارلمانی که امروز یکشنبه ۱۶ تیر (۷ ژوئیه) در یونان برگزار شد، مردم این کشور به یک تغییر قدرت رأی داده‌اند. شواهد حاکی از آن است که حزب محافظه‌کار "نئا دموکراتیا" (دموکراسی نو) پیشتاز است به طوری که می‌تواند به تنهایی دولت را تشکیل دهد.

بر اساس گزارش تلویزیون دولتی یونان، حزب "دموکراسی نو" به رهبری کریاکوس میتسوتاکیس تاکنون موفق به کسب ۴۰ درصد آرا شده است.

حزب چپ به رهبری آلکسی سیپراس تنها ۲۸،۵ درصد آرا را به خود اختصاص داده است.

نخستین آمار رسمی نتایج انتخابات در ساعت ۲۰ به وقت اروپای مرکزی اعلام خواهد شد.

 

کریاکوس میتسوتاکیس، رهبر حزب محافظه‌کار "دموکراسی نو"

شکست ائتلاف چپ رادیکال در انتخابات یونان

نتایج مقدماتی انتخابات پارلمانی یونان بیانگر آرای ۸/ ۳۹ درصدی حزب راست میانه "دمکراسی نو" و کسب ۱۵۴ کرسی در مجلس است. نخست‌وزیر یونان با پذیرش شکست حزب سیریزا، به رهبر حزب اپوزیسیون تبریک گفت.

شمارش نزدیک به نیمی از کل آرای ماخوذه در انتخابات پارلمانی یونان، نشان می‌دهد که محافظه‌کاران یونانی با کسب ۸/ ۳۹ درصد آرا بر حریف چپ‌گرای خود غلبه کرده‌ و اکثریت مطلق کرسی‌های پارلمان را به دست می‌آورند. سخنگوی وزارت کشور یونان گفت حزب دمکراسی نو دستکم ۱۵۴ کرسی در مجلس خواهد داشت.

در نتایج مقدماتی، حزب سیریزا (ائتلاف چپ‌ رادیکال) وابسته به نخست وزیر یونان به حدود ۳۲ درصد آرا بسنده کرد. الکسیس سیپراس شکست را پذیرفت و در تماسی تلفنی به کیریاکوس میتسوتاکیس، رهبر حزب "دمکراسی نو" تبریک گفت.

پیش‌تر، پنج کانال تلویزیونی خصوصی در یونان بر اساس آخرین پیش‌بینی‌ها گفته بودند که حزب دمکراسی نو بین ۳۸ الی ۴۲ درصد آرا را کسب خواهد کرد. در نتایج مقدماتی، "جنبش تغییر" وابسته به سوسیال دمکرات‌ها و حزب کمونیست یونان نیز همان‌گونه که قبلا پیش‌بینی شده بود، ۷ درصد و ۶ درصد آرا را به خود اختصاص دادند. 

رهبر حزب دمکراسی نو به مردم وعده رشد اقتصادی، کاهش مالیات، تسهیل سرمایه‌گذاری‌های خارجی، ایجاد اشتغال و حذف بوروکراسی را داده است.  یونان از بحران اقتصادی رنج می‌برد و او با شعار اصلاحات اقتصادی وارد کارزار انتخاباتی شد. 

حزب دمکراسی نو با نتایجی که کسب کرده، نیازی به شریک ائتلافی برای تشکیل کابینه ندارد. نتایج نهایی انتخابات پارلمانی یونان پیش از ظهر دوشنبه اعلام می‌شود.

پیروزی نسبتا قطعی محافظه‌کاران در انتخابات پارلمانی یونان

بر اساس ارزیابی‌های اولیه، حزب دمکراسی نو (ND) با کسب دستکم ۴۰ درصد آرا و با یک فاصله ۱۰ درصدی با رقیب خود از حزب چپ، پیروز انتخابات پارلمانی است. کاندیدای اپوزیسیون با شعار اصلاحات اقتصادی به میدان آمده است.

 Griechenland Parlamentswahlen 2019 Kyriakos Mitsotakis

(Reuters/Y. Kontarinis)

میتسویاکیس در میان هواداران حزب دمکراسی نو

نظرسنجی از رای دهندگان یونانی در پای صندوق‌ها، بیانگر پیروزی قاطع حزب محافظه‌ کار "دمکراسی نو" به رهبری کیریاکوس میتسوتاکیس است. طبق اعلام پنج کانال تلویزیونی خصوصی در یونان، حزب یاد شده می‌تواند ۳۸ الی ۴۲ درصد آرا را کسب کند و حزب چپ‌گرای سیریزا متعلق به نخست وزیر کنونی، الکسیس سیپراس، باید به ۵/ ۲۶ الی ۵/ ۳۰ درصد آرا رضایت دهد.

طبق نظرسنجی‌ها "جنبش تغییر" وابسته به سوسیال دمکرات‌ها و حزب کمونیست، سومین نیروی سیاسی یونان خواهند بود و به ترتیب حدود هفت و شش درصد رای خواهند آورد.

مجلس یونان ۲۰۰ کرسی دارد و حزب دمکراسی نو می‌تواند بین ۱۵۵ تا ۱۶۷ کرسی در پارلمان را تصاحب کند. تایید نظرسنجی‌ها با شمارش آرا، به منزله کناره‌گیری الکسیس سیپراس، نخست وزیر یونان، خواهد بود. سیپراس پس از عملکرد ضعیف حزب خود در انتخابات اروپا، تاریخ انتخابات پارلمانی کشورش را که باید در اکتبر برگزار می‌شد، به جلو انداخت. حزب "دمکراسی نو" در انتخابات اروپا در ماه مه نیز توانست از سیریزا جلو بیفتد.

ناکامی دولت سیپراس در انجام وعده‌های اقتصادی و اعمال سیاست‌های ریاضتی اتحادیه اروپا در یونان، از دلایل نفوذ حزب دمکراسی نو در افکار عمومی این کشور معرفی می‌شود.

 کیریاکوس میتسوتاکیس هنگام رای دادن گفت: «امروز آینده یونان در دست رای‌دهندگان است و فردا روز بهتری برای کشور ما خواهد بود.»

رهبر حزب "دمکراسی نو" به مردم وعده رشد اقتصادی، کاهش مالیات، تسهیل سرمایه‌گذاری‌های خارجی و حذف بوروکراسی را داده است. 

الکسیس سیپراس، نخست وزیر یونان نیز در پای صندوق‌های رای، از جوانها خواست با مشارکت وسیع در انتخابات، در تعیین سرنوشت سیاسی کشور برای چهار سال آینده نقش ایفا کنند. او گفت: «ما کلیدها را بار دیگر به دست کسانی نمی‌دهیم که کشورمان را به ورشکستگی کشاندند.»

تعداد افراد واجد حق رای در یونان ده میلیون نفر عنوان شده، اما سه میلیون شهروند ساکن یونان نیستند و چون هیچ مکانیسمی برای رای دادن از راه دور وجود ندارد، برای مشارکت در انتخابات به کشور بازگشته‌اند. 

رسانه‌های یونانی نوشته‌اند که شمار واقعی رای دهندگان شش میلیون و ۵۰۰ هزار نفر است و گمانه‌زنی کرده‌اند که برخی شهروندان با مدارک افراد درگذشته رای دهند.

انتظار می‌رود نتیجه مقدماتی انتخابات پارلمانی یونان تا ساعت ۲۰ به وقت اروپای مرکزی اعلام شود.

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نزدیک به ۱۰ میلیون نفر دارندگان حق رأی به پای صندوق‌های انتخاباتی فراخوانده شده‌اند تا سرنوشت پارلمان یونان را روشن کنند. پیش‌بینی شده که انتخابات پارلمانی یونان با پیروزی محافظه‌کاران و شکست حزب نخست‌وزیر ختم شود.

 Griechenland Wahlplakat der Syriza Partei in Athen

(DW/I. Anastassopoulou)

مردم یونان روز یکشنبه ۱۶ تیر (هفتم ژوئیه) به پای صندوق‌های رأی میروند تا سرنوشت پارلمان خود را مشخص کنند.

به گزارش خبرگزاری فرانسه، حوزه‌های رأی‌گیری از ساعت هفت صبح به وقت محلی (شش صبح به وقت اروپای مرکزی) در یونان آغاز به کار کرده‌اند.

حدود ۹ میلیون و ۹۰۰هزار نفر از واجدان شرایط رأی‌دهی به پای صندوق‌های رأی فرا خوانده شده‌اند.

امکان دارد حزب چپ‌گرای سیریزا به رهبری الکسیس سیپراس، نخست‌وزیر یونان در این انتخابات شکست بخورد.

طبق نظرسنجی‌ها، حزب مخالف محافظه‌کار "دموکراسی نوین" از موقعیت خوبی برای پیروزی و تصاحب بیش از ۱۵۰ تا ۳۰۰ کرسی پارلمان برخوردار است.

سیپراس شامگاه جمعه در یک گردهمایی انتخاباتی در ‌آتن هواداران خود را به رفتن به پای صندوق‌های رأی فرا خواند. او گفت: «هر کس باید آگاه باشد، یونان در سال ۲۰۱۴ کجا ایستاده بود و حالا کجا ایستاده است.»

او ادامه داد: «ما کلیدها را بار دیگر به دست کسانی نمی‌دهیم که کشورمان را به ورشکستگی کشاندند.»

نخست‌وزیر یونان بعد از آن که حزب او در انتخابات اروپا در ماه مه نتایج بدی به دست آورد انتخابات پارلمانی را که قرار بود در ماه اکتبر برگزار شود، سه ماه به جلو انداخت.

انتخابات پارلمانی بعد از انتخابات اتحادیه اروپا و انتخابات منطقه‌ای و شهرداری سومین انتخاباتی است که طی کم‌تر از سه ماه در یونان برپا می‌شود.

پیش‌بینی می‌شود که به دلیل آغاز فصل تعطیلات شمار شرکت‌کنندگان در این انتخابات پایین باشد.

MAR/DW/BILD

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